Gib TTIP keine Chance!

»Dass zwischen befreundeten Staaten Freihandelsabkommen geschlossen bzw. Freihandelszonen gegründet werden, ist normalerweise keine Besorgnis erregende Angelegenheit. Die Europäische Union selbst ist ja eine solche Wirtschaftsgemeinschaft. Ein Abkommen besteht zwischen den nordamerikanischen Staaten Kanada, USA und Mexiko. Auch zwischen Kanada und der EU wurde kürzlich, von der Öffentlichkeit praktisch unbemerkt, ein ähnlicher Vertrag unter Dach und Fach gebracht (CETA). Was also macht die aktuellen Verhandlungen zwischen den USA und der EU zum sog. TTIP* derart problematisch? Wieso die große Aufregung? Weil TTIP völlig neue Dimensionen eröffnet, die das demokratische Rechtswesen aushebeln und buchstäblich dazu in der Lage sind, gewählte Regierungen zu entmachten – und diese Macht in die Hände von Konzernvorständen zu übertragen. Die Eckpunkte des TTIP-Machwerks beschreibt Hans Bschorr in seinem Artikel.«

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